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veröffentlicht am Freitag, 08.01.2016

Wiler Nachrichten

Im Stadtparlament werden gleich zwei Vorstösse zum Spital Wil behandelt – ein Kampf um das Thema?


Gerangel um das Spital-Prestige

von Timo Züst

Der Erste war Erwin Böhi (SVP). Er reicht im Juli eine Motion zum Thema Spital Wil ein. Damit wollte er eine Volksabstimmung über die Frage Neubau oder nicht erreichen. Mittlerweile hat das Präsidium des Parlaments nachgezogen und wendet sich mit Fragen an den Stadtrat. Warum die Doppelspurigkeit?

 

Herr Erwin Böhi (SVP), vor zwei Wochen hat der Stadtrat ein dringliches Postulat des Präsidiums des Wiler Stadtparlaments mit dem Titel «Perspektiven durch einen Neubau des Spitals Wil»an das Parlament überwiesen. Hatten Sie nicht schon im Juli eine Motion zum Spital eingereicht?

«Doch. Meine Motion hat zum Ziel, in Wil eine Volksabstimmung zur Frage Neubau des Spitals Wil oder nicht durchzuführen. Dass das Präsidium des Stadtparlaments kurz darauf ein Postulat mit Fragen zur Perspektive durch einen Spitalneubau eingereicht hat, ist eine direkte Reaktion auf meinen Vorstoss.»

 

Wieso diese Reaktion?

«Ich gehe davon aus, dass es darum geht das Thema zu besetzen. Man will es wohl nicht bei der SVP lassen.»

 

Liegt es nicht auch daran, dass das Präsidium an der Durchführbarkeit der von Ihnen gewünschten Abstimmung zweifelt?

«Ich glaube, es handelt sich um eine rein politische Entscheidung. Die Argumente gegen eine Abstimmung überzeugen mich nicht. Die rechtliche Situation ist unklar und die St.Galler Regierung hat mir gegenüber klar gesagt, dass der Ball bei der Stadt liegt. Mit dem nötigen politischen Willen kann man so eine Abstimmung auch durchführen.»

 

Aber diese Abstimmung wäre für den St.Galler Kantonsrat ja nicht verpflichtend. Würde sie überhaupt etwas nützen?

«Natürlich. Ich bin überzeugt davon, dass der St.Galler Kantonsrat einer Entscheidung der Wiler Bevölkerung folgen würde. Denken Sie nur an den Lipo-Kreisel. Für den hat Wil gestimmt und anschliessend wurde er vom Kantonsrat bewilligt, obwohl er ihn auch hätte ablehnen können. Mit einem Ja zu einem Neubau des Spitals hätten wir Wiler Kantonsräte (Anm. der Redaktion: Guido Wick (Grüne), Erika Häusermann (GLP), Dario Sulzer (SP), Patrick Hilb (BDP), Franz Mächler (FDP), Andreas W. Widmer (FDP), Peter Meile (SVP), Erwin Böhi (SVP)) ein starkes Argument im Rücken.»

 

Verliert Wil mit solchen Doppelspurigkeiten wie diesem Spital-Postulat und der Spital-Motion nicht wichtige Zeit?

«Nein, wir verlieren keine Zeit. Die Planung für eine allfällige Sanierung oder einen Neubau des Spitals Wil läuft zwar bereits im kantonalen Baudepartement, aber gebaut wird frühestens 2025. Wir haben also noch genug Zeit. Trotzdem müssen jetzt die Weichen gestellt werden, wenn man die abschliessende Entscheidung beeinflussen will. Deshalb habe ich das Thema in Wil auch aufs Parkett gebracht. Anscheinend habe ich damit aber in ein politisches Wespennest gestochen.» 

 

Ihr Ziel ist ja eine Volksabstimmung ...

... genau.

 

Wird eine solche Abstimmung mit dem Postulat denn unmöglich?

«Nicht unbedingt. Aber mir fehlt eine wichtige Frage im Postulat. Nämlich, inwiefern ein Mitwirken der Wiler Bevölkerung bei der Entscheidung Neubau oder nicht möglich ist. Denn das ist es, was die Leute bewegt.»

 

Könnten Sie nicht Ihre Motion zurückziehen und so den Weg für die Diskussion freimachen?

«Ich wurde vom Präsidium angefragt, ob ich das mache. Bisher haben mich seine Argumente aber nicht überzeugt. Trotzdem: Es ist nichts in Stein gemeisselt. Und weil das Spital nun auf der politischen Agenda steht, habe ich ein Teilziel ja bereits erreicht.»

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