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veröffentlicht am Dienstag, 08.03.2016

Wiler Zeitung: Den Stau gibt es in Gossau nicht


Im Wiler Stadtparlament stauen sich die parlamentarischen Vorstösse. In Gossau und St. Gallen ist dies anders. Teilweise müssen Sitzungen mangels Geschäften sogar abgesagt werden. Ein Vergleich der drei Stadtparlamente.

SIMON DUDLE

WIL. 13 Traktanden umfasste die Sitzung des Wiler Stadtparlaments am vergangenen Donnerstag. Immerhin zehn wurden behandelt. Doch es stauen sich die Anträge. Dies stört Stadtparlamentarier Erwin Böhi (SVP). Er hat deshalb eine Motion eingereicht, weil aus seiner Sicht der Schlendrian eingekehrt ist. Seine Forderung: Parlamentarische Vorstösse vor den anderen Geschäften behandeln.

«Weniger Selbstdarstellung»

Da lohnt sich ein Blick zu den Nachbarn. Zum Beispiel nach Gossau, wo das Parlament 15 Parlamentarier weniger umfasst als in Wil – nämlich 30. «Wir haben bei uns keinen Bedarf für eine solche Strukturierung, es war auch noch nie ein Thema. Der Präsident legt die Traktandenliste fest», sagt Urs Salzmann, Kommunikationsbeauftragter der Stadt Gossau. Einen Stau an Geschäften gibt es in der viertgrössten Gemeinde des Kantons nicht. Im Gegenteil. Es fallen immer wieder Sitzungen aus, weil zu wenig behandlungswürdige Geschäfte anstehen. Es werden auch weniger Sitzungen anberaumt als in Wil. Im laufenden Jahr sind es in Gossau sieben, in der Äbtestadt elf. Eine Sitzung dauert in Gossau zwei Stunden – und kann auf Antrag verlängert werden, was aber eher selten geschieht. In Wil wurde unlängst für dieses Jahr eine Verlängerung um eine Stunde bis 21 Uhr beschlossen. Zusammen mit dem Beginn um bereits 17 Uhr ergibt sich eine deutliche längere Sitzungsdauer. Salzmann kennt das Wiler Stadtparlament aus dessen Anfängen in den 1980er-Jahren, weil er damals als Reporter für Radio Wil regelmässig zugegen war. Er sagt: «Ein Fall Sarah Bösch wäre in Gossau nicht möglich. Es geht hier viel nüchterner und pragmatischer zu und her. Die Selbstdarstellung ist weniger gross.»

Mehr Vorstösse erwartet

Auch die Anzahl eingereichter Vorstösse ist in Gossau deutlich tiefer als in Wil. Vergangenes Jahr waren es in Gossau acht – fünf Motionen, zwei Interpellationen und ein Postulat. In Wil zählte man 2015 deren 20 – zehn Interpellationen, eine dringliche Interpellation, zwei Motionen, ein dringliches Postulat und sechs einfache Anfragen. Dies entspricht einer Zunahme um sechs Vorstösse innerhalb eines Jahres. Parlamentspräsidentin Christa Grämiger erwartet für das laufende Jahr gar noch mehr Vorstösse.

Und in St. Gallen? Dort ist das Gremium mit 63 Parlamentariern grösser als in Wil. Wie in der Äbtestadt findet in der Regel eine Sitzung pro Monat statt. Diese dauert von 16 bis 19 Uhr – ausser die Rechnungs- und die Budgetsitzung, welche open end sind, in der Regel aber nicht viel länger als bis um 20 oder 21 Uhr dauern.

In der Kantonshauptstadt waren es vergangenes Jahr 38 parlamentarische Vorstösse: eine Motion, elf Postulate, zwölf Interpellationen und 14 einfache Anfragen. Einen Stau gibt es nicht. «Bei uns werden Sachgeschäfte vor parlamentarischen Vorstössen beraten, weil erstere in der Regel einem gewissen Zeitdruck unterliegen und letztere oftmals nicht monatsdringlich sind», sagt Manfred Linke, Stadtschreiber St. Gallens.

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