Alle Aktuellbeiträge

veröffentlicht am Donnerstag, 21.07.2016

Artikel St.Galler Tagblatt: Abstimmungen knapper und klarer formulieren


ST. GALLEN. St. Gallerinnen und St. Galler, die mit dem Auto pendeln, müssen dieses Jahr tiefer in die Tasche greifen. Sie können weniger von den Steuern abziehen. Das entschieden die Stimmberechtigten vergangenen November. Landläufig war vor dem Urnengang denn auch vom Pendlerabzug die Rede, der beschränkt werden soll; die Abstimmungsvorlage jedoch hiess – juristisch korrekt – XI. Nachtrag zum Steuergesetz. Das stört Kantonsrat Erwin Böhi.

«Langfädig und kompliziert»

Der Wiler SVP-Politiker ist überzeugt: «Bei der Formulierung der eigentlichen Abstimmungsfrage gibt es Verbesserungspotenzial.» So hätte seiner Meinung nach bei der Vorlage über den XI. Nachtrag zum Steuergesetz zwingend der Zusatz «Begrenzung Fahrkostenabzug» angefügt werden müssen. Generell stellt Böhi fest: Die «oft langfädigen und komplizierten» Erläuterungen zu den Abstimmungsvorlagen dürften den einen oder anderen Stimmberechtigten vergraulen oder gar überfordern – mit der Folge, dass er der Urne fernbleibt.

Stichwort anfügen

Böhi will nun von der Regierung wissen, ob es künftig möglich ist, den «oft wenig aussagekräftigen Titeln der Abstimmungsvorlagen» ein Stichwort – die eigentliche Abstimmungsfrage – anzufügen. Er hat dazu einen politischen Vorstoss eingereicht. Weiter will er erfahren, ob die Regierung bereit ist, die Erläuterungen zu den Abstimmungen «kürzer, leserfreundlicher und verständlicher» zu verfassen. Schliesslich erkundigt er sich, welche Verwaltungsstelle für die Ausführungen zu den Abstimmungen zuständig ist.

Die St. Galler Stimmberechtigten haben die Beschränkung des Pendlerabzugs im November mit 51,3 Prozent Ja-Stimmen gutgeheissen. Autopendler dürfen heute noch 3655 Franken von den Steuern abziehen; so viel kostet ein SBB-Generalabonnement 2. Klasse. (rw)

 

Alle Aktuellbeiträge