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veröffentlicht am Samstag, 04.11.2017

Wiler Zeitung: Fernbus noch in weiter Ferne


Der Stadtrat lehnt es weiterhin ab, Domo Reisen den Carparkplatz an der Weststrasse zur Verfügung zu stellen. SVP-Kantonsrat Erwin Böhi gelangt nun mit einer Einfachen Anfrage an die Kantonsregierung.

HANS SUTER

Ende 2016 und Anfang 2017 hat das Busunternehmen «Domo Reisen» Konzessionsgesuche für Linienbusverbindungen auf den Strecken St. Gallen–Zürich–Flughafen-Genf (mit Halt in Wil), Flughafen-Zürich-Basel–Lugano und Chur-Zürich-Sitten eingereicht (Ausgabe vom 24.10.2017). Diese sollen je ein- bis zweimal täglich in beide Richtungen verkehren. Die Gesuche werden durch das Bundesamt für Verkehr (BAV) bearbeitet. «Dieses hat die betroffenen Kantone und Transportunternehmen anzuhören und verschiedene rechtliche Abklärungen zu treffen», heisst es in einer Medienmitteilung des Bundesrats vom 19. Oktober. Der Konzessionsentscheid des BAV soll bis zum Fahrplanwechsel im Dezember vorliegen.

In Wil ist man noch weit vom Fernbus entfernt. «Die Stadt Wil hat kein Interesse an einem Testbetrieb der nationalen Fernbuslinie und kann deshalb die angefragte Haltestelle an der Weststrasse beim Bahnhof Wil nicht bereitstellen», schreibt Stadtrat Daniel Stutz am 20. Oktober an Domo Reisen. «Das heisst, die Stadt Wil stellt – ungeachtet davon, dass der Bund nationale Fernbuskonzessionen erteilen will – auf dem gesamten Stadtgebiet von Wil keine Haltestelle für nationale Fernbusverkehre zur Verfügung und nimmt damit in Kauf, dass die Stadt Wil nicht bedient werden kann?», fragte Domo Reisen am 2. November per E-Mail nach. «Wie bereits im Brief mitgeteilt, sieht die Stadt bis zu einem definitiven Konzessionsentscheid und dem Vorliegen von Umsetzungsvorgaben keinen Handlungsbedarf», antwortete Daniel Stutz gestern per E-Mail. «Mit diesem Vorgehen verunmöglicht die Stadt Wil den Vollzug von übergeordnetem Bundesrecht, das besagt, dass die Zustimmung/Ablehnung vor einem Konzessionsentscheid vorliegen muss», bemängelt Patrick Angehrn von Domo Reisen. Insbesondere da der Bundesrat bereits entschieden habe, dass er Fernbus-Konzessionen erteilen wolle, mache die Argumentation «weder rechtlich noch prozessual oder inhaltlich Sinn». Er sehe auch nicht, wie der Stadtrat mit diesem Entscheid die Interessen seiner Bürger vertreten wolle, wenn er ein zusätzliches Verkehrsangebot zur Erschliessung der Stadt Wil de facto ablehne. Angehrn forderte den Stadtrat gestern erneut auf, eine Grundsatzentscheidung zu fällen, ob die Stadt Wil für nationale Fernbuslinien eine Konzession erteilen wolle. Diese Entscheidung könne laut Angehrn ja besagen, dass der Stadtrat eine Haltestelle zur Verfügung stelle, wenn der Bundesrat die Konzession erteilt.

Einfache Anfrage soll mehr Klarheit bringen

In Unkenntnis des geschilderten E-Mail-Verkehrs, jedoch in Sorge um den Anschluss Wils an das nationale Fernbusnetz, reichte der Wiler SVP-Kantonsrat Erwin Böhi gestern eine Einfache Anfrage an die St. Galler Regierung ein. «Die Anbindung des Kantons St. Gallen an das Fernbusnetz ist ein wichtiges Element für die Standortattraktivität», schreibt Böhi in der Einleitung. «Gerade für Wil mit seinem grossen Einzugsgebiet ist es unabdingbar, dass es ergänzende Angebote zum Schienenverkehr gibt, wobei den Fernbussen zentrale, kundenfreundliche Haltestellen zur Verfügung gestellt werden müssen.» Er bittet um Beantwortung folgender Fragen:

1. Teilt die Regierung die Ansicht, dass die Anbindung des Kantons an ein nationales Fernbusnetz ein wichtiger Faktor für die Standortattraktivität ist?

2. Für welche Destinationen innerhalb des Kantons St. Gallen sind Anschlüsse an das Fernbusnetz geplant oder wurden Konzessionsgesuche eingereicht?

3. Inwieweit sind Anhörungen, die das Bundesamt für Verkehr bei den Kantonen durchführt, für die Bewilligung der Konzessionsgesuche entscheidend?

4. Welche Rolle kommt den Gemeinden bei der Prüfung der Konzessionsgesuche zu?

Stadtrat sieht den Lead beim Kanton

Daniel Stutz kommen diese Fragen entgegen. «Ich sehe den Lead beim Kanton, er muss eine Strategie aufzeigen, nach der sich die Gemeinden richten können.» Für Stadtrat Daniel Stutz sind die Auswirkungen der nationalen Fernbusse noch nicht abschätzbar. «Wenn täglich ein oder zwei Busse Wil anfahren, dürfte das kaum ein Problem sein. Wenn es aber auf einmal acht oder mehr sind, sieht es anders aus.»

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