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veröffentlicht am Samstag, 16.12.2017

Wiler Zeitung: Empfehlungen und eine Rüge


Die zahlreichen Kritiken liessen darauf schliessen, dass das Parlament den Kredit
für das Pfadiheim nicht genehmigt. Dennoch gab es ein deutliches Ja. Allerdings
verknüpft mit Forderungen.

ANGELINA DONATI

Wegen dem Beitrag der Stadt an den Umbau des Pfadiheims gab es im Vorfeld rote Köpfe. Auslöser waren
die vom Stadtrat versprochenen Richtlinien für Beiträge an Vereine, die nicht vorliegen. Um gegenüber
anderen Vereinen und Institutionen fair zu sein, forderten die Bürgerlichen, dass erst die Richtlinien
ausgearbeitet werden müssen. Eine Umfrage bei den Fraktionen zeigte, dass der Beitrag an der Budget-
Sitzung kaum mehrheitsfähig sein würde.


Doch genau das Gegenteil traf ein: Mit 39 Ja und einer Enthaltung haben die Parlamentarier am
Donnerstag dem Antrag überaus deutlich zugestimmt. Um einen Kompromiss zu finden, trafen sich am
Vorabend die Fraktionspräsidenten der CVP, SVP, FDP, Grüne prowil und SP, zum Austausch. Als
«pragmatische Lösung für das schwierig aufgegleiste Geschäft» reichten sie als dann einen Antrag «Ja,
aber...» ein: Der städtische Beitrag an die geplante Vereinsinfrastruktur der Pfadi soll maximal 30 Prozent
der effektiven Investitionskosten ausmachen. Das Kostendach solle 300000 Franken betragen.

 

SVP-Parlamentarier zieht seinen Antrag zuru?ck

Im Sinne eines «Neins, aber...» reichte Erwin Böhi (SVP) einen Antrag in Form einer Empfehlung dem
Stadtrat ein: Der Kredit sei heute abzulehnen, dafür solle 2018 dem Stadtparlament unverzüglich ein
Bericht und Antrag für einen Beitrag an die Renovation des Pfadiheims vorgelegt werden – einschliesslich
eines Nutzungsreglements. Auch die Richtlinien über Investitionsbeiträge an Vereine sollen bis dann
spätestens unterbreitet werden. Nach verschiedenen Voten für die Kreditfreigabe für das Pfadiheim zog
Böhi seinen Antrag zurück. Es sei in seinem Sinn, dass es vorwärtsgehe. «Dennoch erteile ich dem Stadtrat
eine Rüge.» Indem dieser die Richtlinien nicht wie versprochen vorgelegt habe, sei diese «unglückliche
Situation» erst zu Stande gekommen.
Zuspruch für diese Aussage erhielt Böhi aus der Mitte des Parlaments. Die Fraktion Grüne prowil
beantragte schliesslich zwei Empfehlungen. Bei der Umsetzung sei der aktuelle Leitfaden für nachhaltiges
Bauen im Kanton umzusetzen. Dieser Antrag wurde mit 20 Ja und 19 Nein bei einer Enthaltung äusserst
knapp angenommen. Die zweite Empfehlung, mit der Erneuerung des Baurechtsvertrags sei für Wil ein
Vorkaufsrecht einzuräumen und die Heimfallenentschädigung zu regeln, war deutlicher: 29 Ja zu 10 Nein
bei einer Enthaltung.


Bereits einleitend zur Diskussion betonte Stadtrat Dario Sulzer, dass ein «Ja» nicht bedeute, dass der
Stadtrat der Pfadi Wil den vollen Betrag direkt und umgehend überweise. «Es heisst lediglich, dass im
kommenden Jahr überhaupt Mittel für einen solchen Beitrag der Stadt vorhanden sind», sagt er. Die
genaue Höhe stehe heute noch nicht abschliessend fest, allerdings «macht der Beitrag höchstens 300000
Franken aus.»

 

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