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veröffentlicht am Sonntag, 24.02.2019

Ostschweiz am Sonntag: Wie die Polizei mit Algorithmen Verbrechen vorhersagt


Computerprogramme sollen Amokläufe oder Einbrüche verhindern, bevor sie geschehen. Auch Ostschweizer Polizeikorps und Behörden setzen zunehmend auf elektronische Hilfsmittel. Nun fordern St. Galler Politiker rechtliche Spielregeln.

Michael Genova

 

Ostschweizer Polizeikorps und Behörden nutzen Computerprogramme, um die Gefährlichkeit von Personen und die Rückfallgefahr von Straftätern einzuschätzen. St.Galler Politiker wollen eine gesetzliche Grundlage für moderne Polizei- Software schaffen. Sie kritisieren unter anderem, dass deren Funktionsweise zu wenig erforscht sei. Die Kantone Thurgau und St.Gallen haben eine Software zur Vorhersage von Einbrüchen evaluiert, sahen darin aber keinen Nutzen.

Alle drei Wochen stirbt in der Schweiz eine Frau durch häusliche Gewalt. Zum Beispiel im vergangenen Jahr in Thal, als eine 44-jährige Schweizerin im Luftschutzraum ihres Hauses tot aufgefunden wurde. Der mutmassliche Täter war ihr Freund.

Weitere Details zur Vorgeschichte sind bislang nicht bekannt. Oft kommt es im Vorfeld eines solchen Beziehungsdelikts allerdings zu Drohungen. Weiss auch die Polizei davon, befindet sie sich meist in einem Dilemma: Sie muss beurteilen, wie gefährlich ein potenzieller Straftäter ist. Immer häu?ger nutzt die Polizei deshalb auch digitale Hilfsmittel, um Gewalttäter möglichst frühzeitig zu erkennen. «Predictive Policing» – vorhersagende Polizeiarbeit nennt sich dieses Konzept.

Computerprogramm soll Gefährder entdecken

Mehrere Schweizer Polizeikorps arbeiten mit dem System Dyrias (Dynamisches Risiko-Analyse-System), um sogenannte Gefährder zu beurteilen. Erst müssen Nutzer 39 Fragen mit Ja oder Nein beantworten, danach ordnet das System die untersuchte Person auf einer Risikostufe von 1 bis 5 ein. Die Thurgauer Kantonspolizei verwendet Dyrias sporadisch als Ergänzung zu bestehenden Erkenntnissen. Auch die Kriseninterventionsgruppe des Schulpsychologischen  Dienstes des Kantons St. Gallen nutzt Dyrias, um Gewaltsituationen an Schulen zu erkennen. Die St.Galler Kantonspolizei überlegt zwar noch, könnte sich aber «einen künftigen Einsatz solcher Programme gut vorstellen».

Die Verbreitung von Prognose-Algorithmen in der Polizeiarbeit hat auch die Politik auf den Plan gerufen. Weil im Kanton St. Gallen gerade das Datenschutzgesetz überarbeitet wird, hat die vorberatende Kommission kürzlich eine Motion  eingereicht. Darin fordert sie die Regierung auf, für die neuartigen Polizei- Programme einen rechtlichen Rahmen zu schaffen. Monika Simmler, SP-Kantonsrätin und Kommissionsmitglied, sagt: «Niemand weiss aktuell so richtig, wie diese Tools funktionieren.» Sie sei nicht grundsätzlich gegen den Einsatz neuer Technologien in der Polizeiarbeit. «Ich mahne jedoch zur Zurückhaltung.»

Kantonsrätin will Instrumente besser überprüfen

Monika Simmler beschäftigt sich auch beruflich mit dem Thema. Als Strafrechtlerin und Kriminologin forscht sie an der Universität St. Gallen über den Einsatz von Algorithmen in der Polizeiarbeit und Strafrechtspflege. Als besonders heikel beurteilt sie Softwareprogramme, die systematisch Personendaten verarbeiten, um potenzielle Gewalttäter frühzeitig zu erkennen. Das Problem dabei: Die Programme kommen zum Einsatz, bevor eine Straftat begangen wurde. Dadurch könnten sie die Unschuldsvermutung aushebeln und auch die Grundrechte unbescholtener Bürger berühren, sagt Monika Simmler. «Wir müssen auch im digitalen Zeitalter unsachgemässer Überwachung und Freiheitsbeschränkungen entgegentreten.» Ein weiteres Problem sieht die Kantonsrätin darin, dass die existierenden Programme wissenschaftlich noch nicht ausreichend evaluiert seien. Die kantonsrätliche Kommission fordert deshalb neben klaren Rahmenbedingungen auch eine unabhängige Überprüfung beim Einsatz solcher Polizei-Software.

Entwickelt wird Dyrias vom Institut Psychologie und Bedrohungsmanagement in Darmstadt. Dessen Leiter Jens Hoffmann widerspricht der Kritik. Es gebe mehrere unabhängige Studien zu Dyrias. Zudem sei er sehr daran interessiert, die Software weiterzuentwickeln. «Deshalb stellen wir unsere Produkte unabhängigen Forschungsgruppen zur Verfügung.» Hoffmann betont, dass Dyrias kein Prognose- Instrument sei, das Verbrechen vorhersehen könne. Vielmehr helfe es Fachleuten, Risikopersonen mit hohem Gewaltpotenzial zu identi?zieren. Dass dabei Personen zu Unrecht verdächtigt werden könnten, bestreitet Hoffmann. «Es braucht eine Mindestzahl an besorgniserregenden Warnsignalen, bevor eine Dyrias-Analyse überhaupt möglich ist.»

Wenn Algorithmen Gefährlichkeit berechnen

Algorithmen werden nicht nur zur Früherkennung von Gewalttätern eingesetzt. Sie kommen auch zum Einsatz, wenn ein Verbrechen bereits geschehen ist. Seit 2016 nutzen alle Ostschweizer Kantone eine Software, um das Rückfallrisiko von Gewalt- und Sexualstraftätern zu beurteilen. Das Konzept heisst Risikoorientierter Sanktionenvollzug und basiert auf einer Software namens Fall-Screening-Tool (Fast). Dabei werden Straftäter nach ihrer Gefährlichkeit in die Kategorien A, B und C eingeteilt. Nur C-Fälle werden einer psychologischen Risikoabklärung unterzogen.

Die Treffsicherheit des Fast-Algorithmus ist jedoch umstritten, wie eine Recherche  von SRF im vergangenen Jahr zeigte. Kantonsrätin Monika Simmler gelangte daraufhin an die St. Galler Regierung. Unter anderem wollte sie wissen, ob der Kanton die «alleinig auf einem Algorithmus beruhende Abklärung» für angemessen halte. Der Regierungsrat betont in seiner Antwort, das Programm könne das Rückfallrisiko einer Person nicht vorhersehen. «Es erkennt lediglich Abklärungsbedarf». Zudem habe eine wissenschaftliche Überprüfung die Eignung als Screening-Instrument bestätigt.

Ein weiteres digitales Hilfsmittel trägt den Namen Precobs (Pre Crime Observation System). Es sagt der Polizei voraus, wo es demnächst zu Einbrüchen kommen könnte. Die Software fusst auf der Annahme, dass professionelle Diebe in der Regel Serientäter sind. Meist schlagen sie in einer Nachbarschaft gleich mehrfach zu.

Wenn die Polizei weiss, wo die aktuellen Risikogebiete in einer Stadt liegen, kann sie dort ihre Patrouillentätigkeit verstärken und so Folgedelikte verhindern. Die Kantonspolizei Zürich hat Precobs seit 2015 in Betrieb, und auch im Aargau und in Baselland wird die Software eingesetzt.

Dorfpolizist schlägt Software

Im vergangenen Jahr wollte der St.Galler SVP-Kantonsrat Erwin Böhi von der Regierung wissen, ob auch die St. Galler Kantonspolizei beabsichtigt, eine Software zur Prävention von Einbrüchen einzuführen. Die Antwort war so klar wie ernüchternd: "Die Kantonspolizei ist von der Wirkung von Precobs nicht überzeugt."

In ihrer Antwort verwies die Regierung auf eine Studie des Freiburger Max-Planck- Instituts für ausländisches und internationales Strafrecht. Der zufolge lohnt sich in ländlichen Gebieten der Einsatz von Precobs nicht, weil dort Wohnungseinbrüche seltener seien als in Grossstädten. Auch die Thurgauer Kantonspolizei hat Precobs evaluiert, sieht darin aber keinen Mehrwert.

Auch Kantonsrat Erwin Böhi ist eher zurückhaltend: «Computerprogramme werden die physische Polizeipräsenz allenfalls ergänzen, aber nicht ersetzen können», ist er überzeugt. Böhi ist ebenfalls Mitglied der Kommission, die im Kanton St. Gallen eine rechtliche Grundlage für Polizei-Software schaffen will. Persönlich ?ndet er aber, der Vorstoss komme zu früh. «Solange es bei der Polizei kein Thema ist, müssen wir keine Rechtsgrundlage schaffen.»

 

 

 

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