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veröffentlicht am Freitag, 17.05.2019

Wiler Zeitung: Kommunikationsstrategie der Stadt Wil stösst auf Akzeptanz


Das Parlament sieht keine Notwendigkeit, amtliche Publikationen weiterhin in Printmedien zu publizieren.

Gianni Amstutz

 

Mit einer Resolution versuchte SVP-Stadtparlamentarier Erwin Böhi, den Stadtrat zum Umdenken zu bewegen. Dieser hat Anfang Jahr bekanntgegeben, nicht länger auf Printmedien – namentlich die «Wiler Zeitung» und die «Wiler Nachrichten» – als amtliche Publikationsorgane zu setzen. Bauanzeigen, Zivilstandsmeldungen oder auch Inserate zu kommunalen Abstimmungen wird es folglich nicht mehr in den Printmedien geben.

Möglich macht dies eine Anpassung des kantonalen Gesetzes, das die Publikation auf einer Online-Plattform des Kantons für den gesetzlichen Auftrag als genügend festlegt. Die Stadt wird auf Bestellung aber weiterhin eine gedruckte Version ihrer amtlichen Mitteilungen kostenfrei versenden. Dies vor allem, um ihrem Informationsauftrag auch gegenüber älteren, weniger online-a?nen Bürgern nachzukommen.

Erwin Böhi bezweifelte aber, dass dies ausreicht und forderte in seiner Resolution, dass die Stadt ihre amtlichen Publikationen weiterhin auch mittels Zeitungen verbreitet. Er zog sogar in Zweifel, ob das vom Stadtrat gewählte Vorgehen den rechtlichen Grundlagen entspreche.

Stadtpräsidentin Susanne Hartmann zerstreute diese Vorwürfe jedoch. Die neue Kommunikationsstrategie sei rechtlich korrekt. Ausserdem werde durch die Zustellung eines gedruckten Newsletters gewährleistet, dass weiterhin alle Bürgerinnen und Bürger informiert werden. Bis auf ein paar negative Rückmeldungen aus der Bevölkerung habe sich der Widerstand in Grenzen gehalten. Ausserdem warf sie den Medien in diesem Zusammenhang die Verbreitung von bewusst missverständlichen Informationen vor.

Letztlich sprachen sich alle Fraktionen mit Ausnahme der Grünen Prowil und der SVP mehrheitlich gegen die Resolution von Erwin Böhi aus. Mit 14 Ja- zu 20-Nein- Stimmen bei drei Enthaltungen wurde die Resolution versenkt.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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