Alle Aktuellbeiträge

veröffentlicht am Samstag, 12.09.2020

St.Galler Tagblatt: Racial Profiling


Verhält sich die St.Galler Polizei bei Personenkontrollen korrekt? — Es gebe keine Anzeigen oder Beschwerden wegen rassistischen Vorgehens, hält die Regierung in der Antwort auf einen Vorstoss fest.

Regula Weik

Über 1000 Personen demonstrierten im Juni in St.Gallen gegen Rassismus. Es wurde der Opfer rassistisch motivierter Polizeigewalt in den USA gedacht und dazu aufgerufen worden, versteckten Rassismus auch in der Schweiz zu bekämpfen. Die Polizei stand nach den Ereignissen in den USA plötzlich im Fokus, auch die St.Galler.

Gab es in den letzten Jahren Anschuldigungen von «Racial Profiling» gegen die St.Galler Stadt- oder Kantonspolizei? Diese Frage wirft der Wiler SVP-Kantonsrat Erwin Böhi in einem politischen Vorstoss auf. Er will also wissen, ob die diskriminierende polizeiliche Kontrolle von Personen aufgrund ihrer ethnischen Zugehörigkeit oder Herkunft auch in St.Gallen ein Thema ist. Nun liegt die Antwort der Regierung vor.

Und darin heisst es: Personenkontrollen müssten immer anlass- und situationsbezogen, gestützt auf objektive Gründe erfolgen. Dazu gehörten beispielsweise eine Kombination von Ort, Zeit, Umfeld, Szene. Oder eine Ähnlichkeit der kontrollierten Person mit gesuchten Personen oder auffällige Verhaltensweisen der kontrollierten Person. Die Regierung hält denn auch fest:

«Kontrollen von Personen einzig aufgrund eines Bauchgefühls oder allein aufgrund äusserer Merkmale oder mutmasslicher ethnischer oder religiöser Zugehörigkeit sind nicht zulässig. »

Vorkommnisse, die dieser gängigen, polizeilichen Praxis widersprechen, könnten in Ausnahmefällen zwar nicht ausgeschlossen werden. Aber, so die Regierung weiter: «Bis anhin sind weder gegen die Stadtpolizei noch die Kantonspolizei konkrete Anzeigen oder Beschwerden eingegangen.»

Warum gerade ich?

Polizistinnen und Polizisten müssten während Personenkontrollen immer wieder Fragen beantworten, warum jetzt gerade sie oder er und nicht jemand anders kontrolliert werde. «Es gehört zum normalen Alltag der Polizistinnen und Polizisten mit unberechtigten Vorwürfen konfrontiert und provoziert zu werden», schreibt die Regierung in ihrer Antwort.

Doch für solche Situationen würden die Polizistinnen und Polizisten geschult. «Racial Profiling» ist Bestandteil der Ausbildung an der Polizeischule Ostschweiz. Stadt- wie auch Kantonspolizei nähmen das Thema ernst, sensibilisierten und schulten ihre Mitarbeitenden dafür.

Auch die Konferenz der Kantonalen Justiz- und Polizeidirektoren und die Konferenz der kantonalen Polizeikommandanten thematisieren «Racial Profiling» laut Regierung regelmässig. 

Alle Aktuellbeiträge